BSG: Krankenkasse kann bei offenem Versichertenstatus von Notfallpatienten leistungspflichtig sein

Infolge der Coronapandemie wurde im Jahr 2020 in deutschen Krankenhäusern etwa ein Drittel weniger Patienten aus dem Ausland behandelt als im Vorjahr. In gleichem Ausmaß sank auch der damit verbundene Umsatz der Krankenhäuser. Das teilt ...

Frage: „Wie können wir eine Kompartment-Druckmessung mit dem Compass Universal HG abrechnen? Die Nr. 648 analog GOÄ scheint uns hier nicht die korrekte Position zu sein, da der Art-, Kosten- und Zeitaufwand nicht entsprechend ist. Wir ...

Wie lässt sich eine sektorengleiche Vergütung von Leistungen erreichen, die sowohl stationär als auch ambulant erbracht werden können? Die Verantwortlichen des vom Innovationsfonds des G-BA geförderten Projekts „Einheitliche, ...

Frage: „Wir haben einen über die Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) privat versicherten Patienten behandelt (Diagnose: Synkope a. e. bei Exsikkose im Rahmen von COVID-19-Infektion). Der zuvor beim Patienten zu Hause durchgeführte ...

Wann sind Dienste außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeiten als Bereitschaftsdienst, wann als Rufbereitschaft einzuordnen? Mit dieser Frage hat sich einmal mehr das Bundesarbeitsgericht (BAG) befasst und die Zeit- vorgaben eines an der ...

Krankenhäuser dürfen wesentliche Leistungen Ihres Versorgungsauftrags nicht auslagern. Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit seinem Urteil vom 26.04.2022 (B 1 KR 15/21 R, vgl. CB 07/2022, Seite 9) ein Schlaglicht auf eine seit Jahren ...

Niedergelassene Ärzte, die mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von durchschnittlich vier Stunden in einem Krankenhaus angestellt sind, können wahlärztliche Leistungen erbringen und abrechnen, wenn ihnen der Krankenhausträger zuvor ...

Häufig geht es in Arzthaftungsprozessen um den Vorwurf eines Aufklärungsfehlers – und dann um die Frage nach der hypothetischen Einwilligung des Patienten. Feststellungen hierzu dürfen Gerichte nicht ohne Anhörung des Patienten treffen. ...

Die §§ 630d, 630e Abs. 1 und Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zur ärztlichen Aufklärung sind auch für die strafrechtliche Haftungsbeurteilung maßgebend. Aus unzureichender Aufklärung folgt die Unwirksamkeit erteilter ...

Das Verwaltungsgericht (VG) Bremen hat jüngst geurteilt, dass ein Humanmedizinstudium aus Nordzypern anzuerkennen ist und dabei rechtliches Neuland im Approbationsrecht betreten. Das Urteil hat über nordzypriotische Ausbildungen hinaus ...

Wer trägt die Kosten für die stationäre Behandlung von Patienten, deren Versichertenstatus bei der Aufnahme und bei der Entlassung unklar ist? Diese Frage hat in den letzten Jahren weiter an Bedeutung gewonnen. Viele Kostenträger lehnen ...