Logo IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft
Anmelden
  1. Startseite
  2. VE Vollstreckung effektiv
  3. Gibt es beim vorläufigen Zahlungsverbot eine maximale Anzahl?

Der praktische FallGibt es beim vorläufigen Zahlungsverbot eine maximale Anzahl?

20.10.20241700 Min. Lesedauer IWW

| Der Gerichtsvollzieher stellt im Rahmen eines Gläubigerauftrags die Sinnhaftigkeit von fünf vorläufigen Zahlungsverboten infrage und appelliert an die Verhältnismäßigkeit der daraus resultierenden Kosten für den Schuldner. Ein Leser fragt: Gibt es eine maximale Anzahl von Zustellungsaufträgen, die einem Gerichtsvollzieher erteilt werden können? |

„Jein“! Der BGH (VE 04, 93) hat im Rahmen eines PfÜB entschieden, dass es nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn Gläubiger im PfÜB-Antrag bei Privatpersonen bis zu drei Banken eintragen. Bei gewerblichen Schuldnern hat der BGH hingegen keine Obergrenze genannt.

Weiter mit Account

  • Alle Beiträge bei AS Advostart ohne Einschränkung verfügbar
  • Zugriff auf den AS-Kompass
  • Einmalige Registrierung für alle IWW-Websites
Kostenlos registrierenEinloggen

AUSGABE: VE 11/2024, S. 182 · ID: 50136962

Drucken
Zitieren

Beitrag teilen

Link
E-Mail
X
LinkedIn
Xing
Mehr zu diesen Themen
Heft-Reader
2024
Logo IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft
Praxiswissen auf den Punkt gebracht
Bildrechte