Sept. 2025
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Streitwertecke (Teil 12/2021)Vergütung fängt beim Gegenstandswert an, in der Kostenfestsetzung muss man nichts liegen lassen
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| Sowohl bei der Bemessung des Gegenstandswerts als auch in der Kostenfestsetzung gilt es, achtsam zu sein. Sie müssen Vieles auf einmal im Blick haben – egal, ob die Auslagen des Gerichts oder die Vergütung des Gegners zu hoch angesetzt werden, die eigene Vergütung gekürzt wird oder die Chance besteht, noch „etwas herauszuholen“. Der folgende Beitrag stellt 16 aktuelle Entscheidungen in den Fokus. |
Inhaltsverzeichnis
- 1. Streitwert: Nutzungsvorteil mindert den Streitwert
- 2. Streitwert: Klage auf Auskunftserteilung ist das Interesse wert, keine Auskunft zu erteilen
- 3. Streitwert: Zählen Nebenforderungen bei Rückabwicklung einer Lebensversicherung nicht zum Streitwert?
- 4. Gegenstandswert Vollstreckbarerklärung: Haupt- und Hilfsanspruch sind zusamenzurechnen
- 5. Gegenstandswert: So werden die Kosten der Betriebsführung im Insolvenzverfahren behandelt
- 6. Streitwert: Betrieb einer Spielhalle wird mit erwartbarem oder erzieltem Gewinn oder mit 15.000 EUR bewertet
- 7. Streitwert: Miete/Pacht: Anschaffungspreis des Leasingguts ist für die Streitwertfestsetzung unbeachtlich
- 8. Streitwert: 5 Prozent der Bruttoauftragssumme für Nachprüfungsverfahren im Vergaberecht
- 9. Streitwert: Darlehenswiderruf bei verbundenen Verträgen führt nicht immer zu Streitwerterhöhung
- 10. Streitwert: Herausgabe der Handakten ist nach den Umständen des Einzelfalls zu bewerten
- 11. Kostenrecht: Kosten der Anschlussberufung können bei Klageerweiterung anders verteilt werden
- 12. Kostenrecht: Rücknahme des Insolvenzantrags
- 13. Kostenrecht: Streitig, ob Offenlegung einer Lohnabtretung der Zwangsvollstreckung dient
- 14. Kostenfestsetzung: Parteiwechsel bei beständigem Rechtsanwalt ergibt nur eine Gesamtvergütung
- 15. Kostenfestsetzung: Begrenzten Prüfungsumfang beachten
- 16. Kostenansatz: Für die Kostenansatzbeschwerde ist der Einzelrichter zuständig
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