Bauherr verweigert Unterschrift: Wann kommt ein Vertrag trotzdem konkludent zustande?

Bei Gebäudeplanungen fallen häufig spezielle Planungslösungen an, bei denen sich die Frage stellt, ob hier Grundleistungen vorliegen. PBP untersucht fünf solcher Planungsleistungen.

Das Handelsregister soll allen Interessierten die Möglichkeit geben, sich über die Verhältnisse einer (Handels-) Gesellschaft zu informieren: Wo ist ihr Sitz? Wer sind ihre Gesellschafter? Wie hoch ist ihr Stammkapital? Wer vertritt sie? ...

In der Regel wird in Verträgen nach wie vor auf die Grundleistungen der HOAI Bezug genommen, die in der Folge auch Ihr Honorar definieren. Die unterschiedliche Berücksichtigung einzelner Kostengruppen bei den anrechenbaren Kosten spiegelt ...

Häufig wird darüber gestritten, ob alle (vereinbarten) Teilleistungen der jeweiligen Lph erbracht werden müssen, um das volle Honorar je Lph abrechnen zu können. Die Diskussion ist althergebracht und für Planer nicht zu empfehlen. Das ...

Unterzeichnet der Auftraggeber Ihr Honorarangebot nicht, kann ein Vertrag trotzdem konkludent (durch schlüssiges Verhalten) zustande gekommen sein. Das hat das OLG Düsseldorf in einem „Bekannter baut Ferienhaus auf Ibiza“-Fall zugunsten ...

Art und Umfang der auszuführenden Leistung wird durch „den Vertrag“ im Sinne des gesamten Vertragswerks bestimmt. Zum Vertrag kann nicht nur ein Raumbuch, sondern auch ein Bieterprotokoll gehören. Legen die Parteien eines Bauvertrags im ...

Am 16.06.2023 hat der Bundesrat letztinstanzlich die „Verordnung der Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen ...“ abgesegnet. Sie tritt am Tag nach ...

Der Personalmangel in Behörden und die Änderung der VgV (= mehr EU-Ausschreibungen) werden tendenziell dazu führen, dass Planungsbüros öfter als Vergabebetreuer angefragt werden. Wer sich in dem Marktsegment engagieren will, sollte vor ...

Ein Leser fragt: Unser Büro hat die Form einer Partnerschaftsgesellschaft mit zwei gleichberechtigten Partnern. Nun möchten wir einen Mitarbeiter zum Geschäftsführer ernennen, ohne dass er Partner wird. Der Titel des Geschäftsführers ...

Bruttolohnerhöhung oder Dienstwagen? Und falls Letzteres, was darf ein auch privat genutzter Dienstwagen kosten? Immer öfter werden diese Fragen in Mitarbeitergesprächen thematisiert. Und nicht jeder Mitarbeiter will sich mit einem Pkw mit ...

Die Bildung einer Verbindlichkeitsrückstellung setzt u. a. voraus, dass es wahrscheinlich ist, dass die Verbindlichkeit entsteht. Wahrscheinlichkeit liegt vor, wenn mehr Gründe für das Entstehen der Verbindlichkeit sprechen als dagegen ...

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) will zur Umsetzung der Wärmewende zusätzliche Fachkräfte für die Beratung, Planung und den Einbau von Wärmepumpen aktivieren. Dazu ist am 01.04.2023 die neue Bundesförderung ...