GesetzgebungWas bringen die Entbudgetierung und die EBM-Detailänderungen?
| Die vorgesehene Entbudgetierung und die damit verbundenen EBM-Änderungen (siehe AAA 04/2024, Seite 3) nehmen Fahrt auf. Zu dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) liegt inzwischen ein – im Vergleich zum vorherigen Gesetzentwurf – leicht abgespeckter Referentenentwurf vom 12.04.2024 vor. Dieser enthält unverändert die bekannten Regelungen zur Entbudgetierung und zu den EBM-Änderungen. Lediglich die Regelungen zu Gesundheitskiosken und Primärversorgungszentren sind entfallen. Eine Anhörung der Verbände zu diesem Gesetzentwurf ist für den 06.05.2024 vorgesehen. Am 15.05.2024 ist eine Beschlussfassung im Bundeskabinett vorgesehen. Anlass für AAA, sich mit den möglichen Auswirkungen näher zu befassen. |
Was bringt die Entbudgetierung?
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AUSGABE: AAA 5/2024, S. 3 · ID: 50016626
