Aktuelle GesetzgebungParteien streiten um höheren Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr
| Mit dem Cannabisgesetz (kurz: CanG) ist u. a. der private Eigenanbau durch Erwachsene zum Eigenkonsum in bestimmten Grenzen legalisiert worden. Auch der Konsum ist entsprechend in stärkerem Maße zugelassen worden. Aber was bedeutet das für den Straßenverkehr? |
Das bundesgesundheitsministerium weist darauf hin, dass jeder Teilnehmende am Straßenverkehr fahrtüchtig sein muss. Die Straßenverkehrssicherheit muss gewährleistet bleiben. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat auf wissenschaftlicher Grundlage Grenzwerte für THC im Blut geprüft und ermittelt. Hierzu wurde im Dezember 2023 eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe, bestehend aus Expertinnen und Experten der Bereiche Medizin, Recht und Verkehr, unter Federführung des BMDV mit dem Ziel der Ermittlung eines festzulegenden THC-Grenzwertes eingerichtet. Die Arbeitsgruppe legte am 28. März 2024 Empfehlungen zu einem THC-Grenzwert vor.
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