So verzichten Sie auf die Rechte aus einem PfÜB

In der gerichtlichen Praxis beanspruchen Schuldner immer wieder nach § 906 Abs. 2 ZPO die generelle Freistellung künftiger Zahlungen der Beihilfestelle und der privaten Krankenversicherung im Wege eines Blankettbeschlusses. Zu Recht?

Ein Leser möchte einen PfÜB zurücknehmen bzw. auf die Rechte hieraus verzichten. Klar ist: Diesbezüglich muss er eine Erklärung gegenüber dem Drittschuldner abgeben. Doch muss er sie auch gegenüber dem Schuldner nach § 843 ZPO abgeben ...

Häufig arbeiten Schuldner nebenbei „schwarz“ oder nehmen wechselnde Gelegenheitsjobs an, was sogar zu regelmäßigen Einkünften führen kann. Unsere Leserin, Franziska Bohrjan, Hamburg, hat schon länger ein Auge darauf, ob Schuldner ...